Beschluss: Sozialpolitik

Version: "Sozialleistungen abschaffen"

1 Im Gegensatz zum geforderten Mindestlohn von € 7,50 sollte
2 auf Sozialleistungen komplett verzichtet werden.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 InIm diesemGegensatz Themazum sollgeforderten
2 zurMindestlohn Veranschauungvon eine€ künstliche7,50
3 Diskussion über Sozialpolitik stattfinden. Die
4 unterschiedlichen Vorschläge sind Politikfeldparteiensollte
5 auf Zeit.
6
7 AlsSozialleistungen Vorlagekomplett (Status Quo) dient der
8 aus dem Wahlprogramm der SPD entnommene Punkt
9 Arbeit und Soziales.
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11
12 Als großes Ziel streben die Sozialdemokraten
13 Vollbeschäftigung an. Zügig wollen sie einen gesetzlichen
14 Mindestlohn einführen. Das Wahlprogramm nennt 7,50 Euro pro
15 Stunde als eine „sinnvolle Orientierungsmarke“. In
16 möglichst vielen Branchen soll es aber
17 allgemeinverbindliche, von den Tarifparteien vereinbarte
18 Mindestlöhne geben. Die SPD lehnt Abstriche beim
19 Kündigungsschutz ab. Die Lohnlücke zwischen Männern und
20 Frauen soll geschlossen werden und eine Quote für Frauen in
21 Führungspositionen, auch in Aufsichtsräten, von 40 Prozent
22 eingeführt werden.
23 Leiharbeiter sollen für die gleiche Arbeit den gleichen
24 Lohn wie Festangestellte erhalten.
25 Die SPD plant eine Bürgersozialversicherung, die alle
26 einbezieht, einschließlich Selbstständige und Beamte. Die
27 Begrenzung des Schonvermögens von Hartz-IV-Empfänger wird
28 aufgehoben. Das Vermögen zur privaten Altersvorsorge,
29 welches unwiderruflich als Rente ausgezahlt wird, soll
30 nicht mehr auf das Arbeitslosengeld II
31 angerechnetverzichtet werden. Erwerbstätige Eltern mit
32 geringem Einkommen sollen in Form eines Kinderzuschlags in
33 Verbindung mit Wohngeld gefördert werden.

Vorschlag

Sozialleistungen abschaffen

Die Kassen sind leer. Jeder ist seines eigenen Glückes Schmied.

 

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